Zypernkonflikt bald gelöst?

Institut für Islamfragen

Gespräche mit dem EU-Präsidenten sollen noch in diesem Jahr Klärung bringen

(Institut für Islamfragen, 09.12.2004, mk) Der holländische EU-Ratspräsident, Jan Peter Balkenende, gibt noch vor seinem heutigen Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsident Erdogan, bekannt, dass das Problem der Anerkennung von Südzypern (griechische Seite) durch die Türkei bis zum 17. Dezember 2004 gelöst sein könnte. So habe diesbezüglich der holländische Außenminister, Bot, mit der Türkei und Südzypern Gespräche geführt, die jede Seite befriedigen würden.

Weitere Gespräche sollen wie folgt verlaufen:

  • 9. Dezember: Erdogan wird in Brüssel mit dem holländischen EU-Präsidenten sprechen.
  • 9. Dezember: Der russische Präsident Putin wird den griechischen Präsidenten Kostas Karamanlis im Kremel treffen.
  • 9.-10. Dezember: Der türkische Außenminister Gül wird in Brüssel die NATO-Außenminister treffen.
  • 13. Dezember: Die EU-Außenminister werden sich ein letztes Mal vor dem Gipfel treffen.
  • 14.-15. Dezember: Das EU-Parlament wird den Türkeibericht bearbeiten und autorisieren.
  • 16.-17. Dezember: Der EU-Gipfel wird sich in Brüssel treffen und eine Entscheidung fällen, wann mit der Türkei die Aufnahmegespräche beginnen sollen.

Quelle: www.hurriyetim.com.tr/haber/0,,sid~1@w~3@nvid~508090,00.asp

Kommentar des Islaminstitutes: Die Haltung von Griechenland und Südzyperns zur Aufnahme der Türkei in die EU ist im Grunde gespalten. Einerseits möchten beide, dass die Türkei nicht in die EU aufgenommen wird, andererseits fürchten sie die Konsequenzen einer solchen Ablehnung, die diese beiden Ländern und auch die christliche Minderheit in der Türkei am Schwersten treffen würde. Solange die Türkei Südzypern nicht anerkennt, hat es ein Druckmittel zugunsten des türkischen Teils, Nordzypern. Griechenland dagegen kann jederzeit gegen eine Aufnahme der Türkei in die EU von ihrem Vetorecht Gebrauch machen. Vor einer Aufnahme in die EU muss die Türkei zuerst die Zypernfrage mit Griechenland gelöst haben. Für Griechenland wäre eine solche Entwicklung der Beginn einer entspannten Beziehung mit der Türkei. Dagegen stellen sich sowohl die Gruppe der türkischen Nationalisten als jene auf griechischer Seite. Dazu kommt die ungelöste Kurdenfrage, die von Kurden, die auf der griechischen Seite Zuflucht gefunden haben, angeheizt wird und gegen eine Lösung arbeiten.